OLG Hamm: Erfasst ein Gewaltschutz-Kontaktverbot die Teilnahme an einer WhatsApp-Gruppe?
Haufe Online Redaktion Bild: pexels Das OLG Hamm entscheidet, dass WhatsApp-Nachrichten in großen Gruppen kein Verstoß gegen das Kontaktverbot sein...
OLG Hamburg entscheidet: Gelbe Farbmarke für Hochdruckreiniger bleibt geschützt
Die Bedeutung der Farbmarke "Zinkgelb" für die Branche Das Oberlandesgericht Hamburg hat in einem aktuellen Urteil die Farbmarke "Gelb" als...
OLG Hamm: Versteckte Garantieausschlüsse im Online-Shop entlarvt
Die Bedeutung von Transparenz in der Garantiewerbung Eine Online-Werbung mit dem Versprechen einer "10-jährigen Garantie" kann für Verbraucher irreführend sein,...
Keine Mitbestimmung für freigestellte Betriebsräte bei Gehaltserhöhungen
Rechtliche Unterscheidung: Mitbestimmung nur bei Ein- und Umgruppierungen Das Bundesarbeitsgericht (BAG) in Erfurt hat entschieden, dass der Betriebsrat keine Mitbestimmung...
Konservierungsmittel in Lebensmitteln – Gesundheitsrisiko oder unverzichtbarer Schutz?
Die Vielfalt der Konservierungsstoffe und ihre Auswirkungen Konservierungsstoffe sind unverzichtbar, um die Haltbarkeit von verarbeiteten Lebensmitteln zu gewährleisten. Sie hemmen...
BGH-Urteil: Kunden können bei unwirksamer Zustimmungsfiktion Bankentgelte zurückfordern
Die Bedeutung der Kundenrechte bei Vertragsänderungen im Bankwesen Ein aktuelles Urteil des Bundesgerichtshofs hat klargestellt, dass Banken nicht einfach durch...
Die inspirierende Rechtsanwältin Christiane Eymers im Porträt
Die vielseitige Karriere einer Juristin: Christiane Eymers im Fokus Christiane Eymers, eine renommierte Rechtsanwältin und Fachanwältin für Familienrecht und Arbeitsrecht,...
OLG München: Unternehmen dürfen keine SEPA-Diskriminierung betreiben
Die Bedeutung der SEPA-Verordnung im Wettbewerbsrecht Unternehmen müssen sich an klare Regeln halten, wenn es um die Akzeptanz von SEPA-Konten...
OLG Frankfurt verbietet Online-Werbung mit „Anti-Kater“ für Mineralstofftabletten
Die europäische Lebensmittelinformationsverordnung im Fokus Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main (OLG) hat kürzlich entschieden, dass Werbung für Mineralstofftabletten mit dem...
LG Berlin entscheidet: Apple muss klare Informationen zu fehlender Bewertungsüberprüfung im App Store bereitstellen
Die rechtliche Einschätzung des LG Berlin zur Informationspflicht von Apple im App Store Im aktuellen Rechtsstreit forderte das LG Berlin...
OLG Schleswig: Cyberversicherung kann bei falschen Angaben Schäden aus Hacker-Angriffen ausschließen
Die Bedeutung von Sorgfaltspflichten bei der Beantwortung von Risikofragen Eine Cyberversicherung kann den Vertrag wegen arglistiger Täuschung anfechten, wenn falsche...
LG Köln: Verbraucherschutz bei AGB-Klauseln im Online-Shop
Fazit und Ausblick Eine unklare Klausel zu Teillieferungen in den AGB eines Online-Shops wurde vom LG Köln als unwirksam eingestuft,...
OLG Frankfurt a.M.: Gewinnspiel-Bewertungen im Online-Shop als Täuschung entlarvt
Die Gefahr von käuflichen Kundenbewertungen im E-Commerce Ein Online-Shop sorgte für Aufsehen, als bekannt wurde, dass Kundenbewertungen durch ein Gewinnspiel...
Der Einfluss von Online-Discountern auf das Markenimage von Luxusprodukten
Die Bedeutung eines selektiven Vertriebssystems für Luxusmarken Der Online-Weiterverkauf von Luxus-Parfums durch Discounter kann das Markenimage erheblich schädigen, wie das...
Neue Rechtsprechung zur Grundsteuerwertermittlung: Kein Aufschub der Vollziehung
Aussetzung der Vollziehung bei Verfassungswidrigkeit - Was bedeutet das für Steuerpflichtige? Das Finanzgericht Münster hat kürzlich entschieden, dass eine Aussetzung...
Der ultimative Guide zu exklusiven Shishas: Luxus pur für Genießer
Die Kunst der Handhabung: Tipps und Tricks für ein perfektes Raucherlebnis Luxus Shishas sind mehr als nur Rauchgeräte; sie sind...
Finde das perfekte gebrauchte iPad: Tipps für clevere Käufer
Definiere deine Bedürfnisse, bevor du kaufst Bevor du auf die Suche nach einem gebrauchten iPad gehst, ist es entscheidend, deine...
Die zeitlose Eleganz von Ziegelsteinen: Baustoff mit Charakter und Beständigkeit
Die vielseitigen Einsatzmöglichkeiten von Ziegelsteinen in der modernen Architektur Ziegelsteine sind ein traditioneller Baustoff, der aus Ton hergestellt wird und...
Tipps für eine gelungene Wohnungsauflösung ohne Stress und Chaos
Nachhaltigkeit bei der Wohnungsauflösung Eine Wohnungsauflösung kann aus verschiedenen Gründen erforderlich sein, sei es ein Umzug, eine Haushaltsverkleinerung oder der...
Die rechtlichen und emotionalen Aspekte des Verlobungsrings bei Trennung
Die Bedeutung des Verlobungsrings als Symbol der Liebe und Vertrauens Der Verlobungsring symbolisiert die tiefe Verbundenheit zweier Menschen und verkörpert...