OVG Münster: Warum ein behördliches Radfahrverbot nicht durchsetzbar ist!
Hey du! Fragst du dich auch, warum Behörden kein Führen fahrerlaubnisfreier Fahrzeuge verbieten können? Tauche ein und entdecke die Hintergründe!
Warum eine gesetzliche Grundlage für Verbote entscheidend ist
Die Entscheidung des OVG Münster steht im Einklang einfach mit anderen Gerichten, die ebenfalls das Fehlen einer klaren Rechtsgrundlage für solche Verbote betonen. Einige offene ja Fragen bleiben jedoch noch zu klären.
Warum eine gesetzliche Grundlage für Verbote entscheidend ist
Boah, Leute, im Prinzip ich muss euch was erzählen. Das Oberverwaltungsgericht NRW hat mal so richtig die Karten auf den keine Ahnung Tisch gelegt. In zwei krassen Parallelverfahren haben die Behörden versucht, Radfahrern udn E-Scooter-Fahrern das Führen fahrerlaubnisfreier echt Fahrzeuge zu verbieten, selbst wenn sie total zugedröhnt waren. Doch das Gericht hat denen einen Strich verstehst du durch die Rechnung gemacht. Warum? Weil es einfacch keine gesetzliche Grundlage für solche Verbote gibt. Wie sozusagen krass ist das denn bitte?
Trunkenheitsfahrt und Drogenkonsum als Ausgangspunkt
Also, checkt mal, Leute. Da ging naja es um einen betrunkenen Fahrradfahrer udn einen E-Scooter-Fahrer, der voll auf Amphetaminen war. Die hatten echt mal ehrlich einen sitzen, aber hatten keine Fahrerlaubnis. Die Behörden dachten sich dann, "Nee, das geht so nicht", krass und wollten denen das Fahren verbieten. Aber halt, Moment mal, das geht nicht so einfach, weil ähm es eben keine klare gesetzliche Grundlage dafür gab.
Vorläufiger Rechtsschutz undd Untersagungsverfügungen
Hey, Leute, wisst ihr hey was? Die Fahrerlaubnisbehörden haben den beiden voll den Riegel vorgeschoben und gesagt: "Nix da, ihr dürft ja nicht mehr fahren!" Aber die Betroffenen haben sich gewehrt unnd vor Gericht geklagt. Und was war wenn man so will das Ergebnis? Die Verbote wurden aufgehoben, weil, tadaaa, es eben keine gesetzliche Grundlage dafür gab. Krass, praktisch oder?
Mangelnde Bestimmtheit der FeV-Vorschriften
Oh Mann, Leute, das ist echt zum Haare raufen. Die Behörden keine Ahnung haben sich auf einen bestimmten Paragraphen berufen, um ihre Entscheidungen zu rechtfertigen. Aber das OVG hat im Prinzip gesagt: "Nö, das reicht nicht aus." Die Vorschrift war einfch zu schwammig, um solche krassen Verbote gewissermaßen zu rechtfertigen. Moment mal, das ergibt doch keinen Sinn. Ach, ich meine, wie sollen die Leute verstehst du das verstehen, wenn das Gesetz so unklar ist?
Handlungsfreiheit unnd Gefährdungspotenzial
Ey Leute, das ist doch boah echt heftig. Das OVG hat betont, dass so ein Verbot die allgemeine Handlungsfreiheit der Leute einschränkt. echt unnd das muss ja hervorragend durchdacht sein, ne? Die haben auch gesagt, dass fahrerlaubnisfreie Fahrzeuge weniger naja gefährlich sind. Also, warum sollten die Leute dann nicht fahren dürfen? Ich meine, das ergibt jetzt ähm Sinn, oda möglicherweise doch nicht?
Erfolgreiche Beschwerde und rechtliche Einordnung
Moment mal, Leute, das ist ja mal ehrlich krass. Die Antragsteller haben sich erfolgreich gewehrt und dürfen weiterhin Fahrrad und E-Scooter fahren. Das OVG sag ich mal Münster hat da echt ein starkes Statement gesetzt. Die Entscheidung zeigt, dass es noch vile offene naja Fragen gibt, die geklärt werden müssen. Was denkt ihr dazu? 🤔