Mietrecht und Eigenbedarf: BGH-Urteil stärkt Kündigungsschutz in 2023

DIE Folgen des BGH-Urteils für Mieter UND Vermieter: Eigenbedarf ist nicht gleich Kündigung

Ich sitze da, mit einem kalten Kaffee UND einer Kippe in der Hand; die Nachrichten knallen ein wie ein Blitz auf die grauen Wolken über Hamburg. Plötzlich meldet sich Sigmund Freud (Vater der Psychoanalyse) UND sagt: "Die Angst der Mieter ist ein Spiegel der Gesellschaft." Das Urteil des BGH tanzt dazu, dass die Kündigungsfrist, die den Mietern eine Atempause von bis zu zehn Jahren gibt, nach dem Erwerb des Eigentums durch den Vermieter beginnt – genial, oder? Ich spüre ein Rucken in meiner Magengegend; 2021, als ich von der Eigenbedarfskündigung einer maroden Wohnung in Altona las, wollte ich schon ein Schild hochhalten: „Kämpft für eure Rechte!“; Mieter sind keine Statisten in einem Stück von Brecht – sie sind die Protagonisten …

Das Urteil schmeckt auch nach Freiheit, ABER der bittere Nachgeschmack von Panik bleibt; wenn ich an meine Nachbarn denke: Die schon wieder nach einem neuen Zuhause suchen… Neben dem „schönen“ München, wo die Mieten über den Wolken schweben, fühle ich mich wie ein Pionier der Nachkriegszeit, der versucht, im Dschungel von Bürokratie zu überleben; Hamburg, du bunte Mischung aus Altem UND Neuem, du bist das ständige Schlachtfeld zwischen Vermietern UND Mietern, das schreit nach Gerechtigkeit!! Am Ende des Tages gibt's leider keinen Gewinner; Ach Quatsch; ich habe gerade intellektuell danebengezielt, den Pfeil habe ich gegessen. ich schüttel den Kopf und murmle: „Schluss mit der Verwirrung, jeder braucht ein Dach über dem Kopf […]“

Der „rechtliche“ Hintergrund: Wie der BGH mit dem Eigenbedarf umgeht

Wenn ich nun an die Geschehnisse vor dem BGH denke: Wird mir schwindelig; Leonardo da Vinci (Universalgenie seiner Zeit) kichert in der Ecke: „Ein Rechtssystem ist wie eine gut geölte Maschine – doch was passiert, wenn das Öl fehlt?“ Der erwerbende Vermieter, der 2011 in München ein Haus erwarb UND erst Jahre später die Kündigung aussprach, zeigt die Absurdität des Ganzen; die Mieter von 2004 waren längst ansässig UND nun plötzlich vom Auszug bedroht … Diese dynamische Umwandlung in EIGENTUM ist das beste Beispiel für ein „Münchener Modell“, das für Verwirrung sorgt, wie das Chaos auf meinem Desktop; die Nachrichten in der Fußgängerzone murmeln: „Mieten steigen!“, während ich meine Papiere durchblättere (…) Ein Sturm in meinem Kopf – Mieter haben: Es schwer genug — Jetzt wird ihnen das Recht auf ein gesichertes Zuhause entzogen? Wie soll ich da nicht wütend werden? Letztendlich sollte der Schutz der Mieter vor Verdrängung im Vordergrund stehen; Oder haben wir uns da einfach selbst reingequatscht; wir haben vergessen, wie wir rauskamen — das Urteil des BGH mag wie ein Lichtstrahl durch die dunklen Wolken einer tristen Wohnungsmarktsituation sein, ABER wie lange bleibt dieser Lichtstrahl??? Na suupi, Mail ploppt flashig auf; es ist wie Lava aus dem Outlook-Schlund der Verzweiflung.

Die Bedeutung der Kündigungssperrfrist: Ein Überblick für Mieter UND Vermieter

„Killer-Klausel“ schießen mir durch den Kopf; Bertolt Brecht (Theater enttarnt Illusion) klopft mir auf die Schulter UND murmelt: „Lass dich nicht unterkriegen!“ Die Kündigungssperrfrist, die sich wie ein schützender Mantel um die Mieter legt: Gibt ihnen den Raum, den sie brauchen; die Fristen betragen in vielen deutschen Städten, wie auch hier in Hamburg, bis zu zehn Jahre.

Es ist wie ein ständiges Auf UND Ab der Wellen am Strand; du schwimmst, dann wirst du von der nächsten Welle überrollt. Denk daran: Zwei Fraktionen prallen aufeinander – die einen, die für ihre Eigentümerrechte kämpfen, UND die anderen, die schlichtweg ein Zuhause suchen; ein ständiges Ping-Pong-Spiel …

Aber wie lange kann dieser Kampf noch weitergehen? Ich erinnere mich an eine Diskussion in meiner Lieblingskneipe in St (…) Pauli – die Mieten steigen, UND wir singen unsere Lieder über den Schmerz des Wohnungsmarktes! Es riecht nach frischem Bier UND einer Prise Verzweiflung; das muss sich ändern! Geht Dir das auch so; dein Hirn denkt rückwärts UND läuft dabei rückwärts. Oh ne, mein Hund bellt wieder nervig; er ist wie ein Politiker bei der Steuererklärung ohne Prompter.

Der Einfluss des Marktes UND der Wohnungseigentumsgesetzgebung: Was Mieter wissen müssen

Jedes Gesetz hat seine Tücken, UND ich fühle mich wie ein rennender Clown; Marilyn Monroe („Ikone“ auf Zeit) wirft mir eine Rose zu UND sagt: „Das Leben ist kurz – lach darüber!“ Aber die neue Gesetzgebung treibt mich zur Verzweiflung! Für viele von uns ist die frage: Wann die Kündigungssperrfrist wirklich gilt, schwierig zu beantworten; ein Labyrinth voller kniffeliger Paragrafen UND Ausnahmen — Für die Mieter bedeutet das eine ständige Unsicherheit; der Wind draußen bläst wie ein entfesselter Geist (…) Ich erinnere mich an die Aufregung im Jahr 2016, als ich das erste Mal die Absurdität eines Eigenbedarfshandels erlebte; das Gespenst des „Umgehungsmodus“, das hinter jeder Klage steht. Das Warten auf das Urteil war wie das Warten auf die nächste Staffel meiner Lieblingsserie; jeder tagte mit der ständigen Angst, dass die Geschichte auf unsere Kosten weitergeht […] Ich spreche hier als jemand mit Herz; ich habe Hirn UND Chaos, alles in einem Hoodie […] Ein weiteres Urteil ist gefallen, UND erneut wird eine Entscheidung getroffen, die die Weichen für diese dunkle Plage des Wohnraummangels neu: Stellt!

⚔ Die Folgen des BGH-Urteils für Mieter UND Vermieter: Eigenbedarf ist nicht gleich Kündigung – Triggert mich wie

Das System spricht wie eine völlig kaputte Warteschleife mit Burnout-Syndrom UND Gehirnkrebs, während ihr euren erbärmlichen, geistigen Durchfall „Haltung“ nennt, obwohl es nur ein hirntotes Karussell aus Schwachsinn ist, das sinnlos im Kreis rotiert, ohne ziel: Ohne Mumm, ohne auch nur einen mickrigen Funken authentischer Rebellion. Weil echte Haltung riesige Eier erfordert, nicht nur diese peinlichen Lippenbekenntnisse von Twitter-Aktivisten UND Instagram-Heuchlern, UND eure sogenannte Wahrheit ist dreckiges Klopapier mit Durchfall – nach einmal Wischen weggeschmissen wie Müll – [Kinski-sinngemäß]

Mein Fazit zu Mietrecht und Eigenbedarfskündigungen

Das allgegenwärtige Thema des Mietrechts berührt uns alle, ob wir nun Mieter ODER Vermieter sind; es gilt, die Choreografie des Lebens in einem Tanz durch die Wirren der Gesetze UND Regelungen aufrechtzuerhalten… Lasst uns gemeinsam nach Wegen suchen, die den Menschen ein sicheres Zuhause bieten; einfach ist es nicht, ABER es lohnt sich. Überdenke deine eigene Position UND frage dich: Wie engagierst du dich für deine Nachbarn? Und vielleicht, nur vielleicht, klickst du mal auf „Gefällt mir“ und „schickst“ diesen Beitrag weiter

Satire ist die Rache des Intellekts an einer Welt, die zu oft die Dummheit belohnt. Sie ist der Aufschrei des denkenden Menschen gegen die Herrschaft der Ignoranz. Wenn Vernunft machtlos wird, übernimmt der scharfe Verstand die Führung… Er rächt sich für jede erlittene Demütigung, für jeden Sieg der Unwissenheit. Diese Rache ist süß, weil sie gerecht ist UND ihre Ziele meist verdient haben – [George-Santayana-sinngemäß]

Über den Autor

Toni Kastner

Position: Junior-Redakteur

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Toni Kastner, der Junior-Redakteur mit einem Schreibstil, der so prickelnd ist wie ein hochprozentiges Sprudelwasser, jongliert mit Wörtern, als wären sie Luftballons auf einem Kindergeburtstag – und er sorgt dafür, dass kein … Weiterlesen

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