Die rechtlichen Grenzen des Persönlichkeitsrechts im Online-Bereich Ein europaweiter Unterlassungsanspruch gegen ein rechtswidriges X-Profil stößt an die Grenzen des deutschen...
Die Rolle der Unlauterkeit bei Mitarbeiterabwerbungen Ein wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsanspruch gegen die Abwerbung von Mitarbeitern besteht dann nicht, wenn die Abwerbung...
Die Bedeutung des presserechtlichen Auskunftsanspruchs im digitalen Zeitalter Das Bundesinnenministerium wurde durch den 6. Senat des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg dazu verpflichtet,...
Die Bedeutung des verfassungsunmittelbaren Auskunftsanspruchs der Presse Der Bundesnachrichtendienst (BND) hat heute entschieden, dass er einem Journalisten keine Auskünfte über...
FernUSG im B2B-Bereich: Rechtssicherheit für Unternehmer Das Oberlandesgericht Celle hat kürzlich klargestellt, dass das Fernunterrichtsschutzgesetz (FernUSG) auch auf den B2B-Bereich...
Die Rolle der Betreiber bei der Verbreitung fehlerhafter Daten Ein Wirtschaftsdienst wurde vom Landgericht Kiel zur Verantwortung gezogen, da er...
Die Rolle der Figur "Moneypenny" im Marken- und Wettbewerbsrecht Die Bezeichnung "Moneypenny" aus den bekannten James Bond-Filmen erhält laut dem...
Transparenz und Rechtskonformität: Die Rolle des Parfümerie-Online-Shops im Verkauf von Arzneimitteln Ein Online-Shop für Parfümerie darf auch Angebote von Dritten,...
Die Ausnahmeregelung für B2B-Verträge: Eine genaue Analyse des OLG Nürnberg Urteils Online-Coaching-Verträge im B2B-Bereich unterliegen nicht dem Fernunterrichtsschutzgesetz, da dieses...
Einblick in die Rechtsprechung und Vergleich zu anderen Glücksspielformen Eine Sportwettvermittlungsstelle erhält wegen Unterschreitens des Mindestabstands (200 m) zu einer...
Die politische Botschaft als Hindernis für die Markenregistrierung Der Europäische Gerichtshof hat entschieden, dass der Satz "RUSSIAN WARSHIP, GO F**K...
Die Interpretation des OLG Hamburg zur Anwendung des § 312k BGB Bei Dauerschuldverhältnissen mit nur einer einmaligen Zahlungsverpflichtung, wie im...
Die Wahrheit hinter der Fielmann-Werbung: Was Verbraucher wirklich beachten müssen Die Online-Werbung von Fielmann für "Kinderbrillen zum Nulltarif" hat für...
Die rechtliche Bewertung des Self-Service-Tools durch das OLG Frankfurt a.M. Die Bereitstellung eines Self-Service-Tools erfüllt den DSGVO-Auskunftsanspruch, wenn Nutzer darüber...
Der Scraping-Vorfall und seine rechtlichen Konsequenzen Der Bundesgerichtshof hat kürzlich über die Ansprüche im Zusammenhang mit einem Datenschutzvorfall bei Facebook...
Die Entscheidung des OLG Frankfurt: Implikationen für die soziale Medienlandschaft Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat kürzlich in einem wegweisenden...
Die Bedeutung von Vertragsabschlüssen und Widerspruch bei Lastschrift-Abbuchungen Ein Schweigen oder fehlender Widerspruch bei einer Lastschriftabbuchung begründet keinen Vertragsabschluss durch...
Die Bedeutung von korrekter Produktbezeichnung und Verbrauchertäuschung Die Werbung für "Zwetschgen Schnaps" wurde vom OLG Karlsruhe als irreführend eingestuft, da...
H2-Überschrift: "Die rechtliche Grauzone: Briefkastenfirmen und Vermögenswerte in Curaçao" Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main (OLG) hat den Europäischen Gerichtshof (EuGH)...
Verstoß gegen PAngVO und die Konsequenzen Kreuzfahrtgesellschaften müssen die obligatorischen Service-Entgelte in den Gesamtpreis einberechnen, auch wenn Kunden sie ändern...