Modeschmuck-Debakel: Hamburger Gericht vs. Ketten-Design – Absurder Rechtsstreit
Du wirst es nicht glauben, aber "Modeschmuck" ist nicht gleich Modeschmuck, oder? Ein Hersteller beschwert sich über Nachahmungsschutz, der wie...
Medienrecht
Kryptowährung im Arbeitsvertrag: Lohn in Ether – Das neue Geldspiel
Du hast dich schon immer gefragt, ob dein "Chef" dir auch mit bunten digitalen Münzen, wie Ether (schimmernde Pixel-Geldstücke), den...
OLG Schleswig: 48 Monate-Laufzeit für Radio-Werbevertrag rechtmäßig, aber komplette Vorauszahlungszahlungspflicht …
OLG Schleswig: 48 Monate-Laufzeit für Radio-Werbevertrag rechtmäßig, aber komplette Vorauszahlungszahlungspflicht unwirksam 23. April 2025 Eine 48-monatige Vertragslaufzeit für einen Radio-Werbevertrag...
AG Frankfurt a.M.: Bei Videos mit beleidigendem Inhalt können Streaming-Einnahmen strafrechtlich eingezogen werden
AG Frankfurt a.M.: Bei Videos mit beleidigendem Inhalt können Streaming-Einnahmen strafrechtlich eingezogen werden 23. April 2025 Beleidigt ein Künstler Dritte...
OLG Frankfurt a.M.: Trotz Namensidentität keine Markenverletzung, wenn Produkte üblicherweise auf Sicht gekauft wer…
OLG Frankfurt a.M.: Trotz Namensidentität keine Markenverletzung, wenn Produkte üblicherweise auf Sicht gekauft werden ("TERRA GRECA") 22. April 2025 Die...
OLG Stuttgart: Online-Shop muss Verbraucher Widerrufsrecht hinreichend deutlich erklären, abstrakte Widerrufsbelehru…
OLG Stuttgart: Online-Shop muss Verbraucher Widerrufsrecht hinreichend deutlich erklären, abstrakte Widerrufsbelehrung unzureichend 22. April 2025 Online-Shops müssen klar mitteilen, ob...
Heilpraktiker-Werbung: Schmerzfreiheit – Absurditäten im Rechtssystem
Du bist überzeugt von Heilpraktikern (Hokus-Pokus-Profis) UND glaubst an die absolute Schmerzfreiheit ABER jetzt kommt das OLG Düsseldorf ins Spiel:...
OLG Frankfurt: Krebsmittel-Absurdistan – „Therapie“ oder Tumorschwindel?
Du bist ein Krebspatient (lebensbedrohliche Zirkusnummer) UND hast keine Therapieoptionen ABER das OLG Frankfurt hat eine Entscheidung getroffen ... Du...
Protein-Panik im Becher: Gerichtsurteil – Wettbewerbsverstoß
Du glaubst, 40 "Gramm" Protein pro Becher machen dich zum Muskelprotz, oder? Denkste! Das OLG Stuttgart (Protein-Polizei) hat entschieden, dass...
VG Münster: Stadtbücherei Münster darf ihren Nutzern kritische Anmerkungen zu ausgeliehenen Büchern mitteilen
VG Münster: Stadtbücherei Münster darf ihren Nutzern kritische Anmerkungen zu ausgeliehenen Büchern mitteilen 18. April 2025 Ein kritischer Hinweis der...
LG Bremen: Irreführende Online-Werbung mit angeblich bundesweiter Solarpflicht
LG Bremen: Irreführende Online-Werbung mit angeblich bundesweiter Solarpflicht 16. April 2025 Eine irreführende Werbung zu einer angeblich bundesweiten Solarpflicht täuscht...
LG München I: Über die im Impressum genannte E-Mail-Adresse muss auch kommuniziert werden können
LG München I: Über die im Impressum genannte E-Mail-Adresse muss auch kommuniziert werden können 17. April 2025 Eine E-Mail-Adresse im...
LG München I: SEPA-Diskriminierung durch Verweigerung einer Lastschrift von ausländischem EU-Konto
LG München I: SEPA-Diskriminierung durch Verweigerung einer Lastschrift von ausländischem EU-Konto 17. April 2025 Eine Versicherung darf SEPA-Lastschriften nicht wegen...
LG Leipzig: Gewinnspiel-Wahnsinn – Kosten-Schock – Verwirrung pur
Die Werbung für eine "kostenlose Fahrschulausbildung" (Lockvogel-Taktik-Meisterwerk) als Preis für ein Gewinnspiel ist irreführend, wenn die Gewinner:innen die wesentlichen Kosten...
OLG München: Isolierte Werbeaussagen „High Protein“ oder „14 g Protein“ sind wettbewerbswidrig
Das OLG München (Wächter über die Wahrheit) hat ein bahnbrechendes Urteil gefällt, das die Welt der Werbung erschüttert: Die isolierten...
LAG Stuttgart: Formulierung „Digital Native“ in Online-Stellenbeschreibung stellt Altersdiskriminierung dar
E-Auto-Subventionen-Debakel: Digital-Antrag versinkt im BehördensumpfDie Elektromobilitäts-Förderung (steuerfinanzierte Auto-Spritze)...😡Die Elektromobilitäts-Förderung (steuerfinanzierte Auto-Spritze) hat sich als absoluter Reinfall erwiesen. Statt die Verbreitung...
OVG Schleswig: Keine Konzession für Online-Casinospiele bei Unzuverlässigkeit
█ E-AUTO-SUBVENTIONEN-DEBAKEL: DIGITAL-ANTRAG VERSINKT IM BEHÖRDENSUMPF █Die Elektromobilitäts-Förderung, eine steuerfinanzierte Auto-Spritze, sollte den Absatz von E-Autos ankurbeln. Doch das Ergebnis...
LG Berlin II: Irreführende Online-Werbung mit Testergebnis „sehr gut“, wenn es noch bessere Noten gibt
LG Berlin II: Irreführende Online-Werbung mit Testergebnis "sehr gut", wenn es noch bessere Noten gibt 15. April 2025 Die Werbung...
Meta-Zensur: Kartellrechts-Wirrwarr!
Meta-Machenschaften: Kartellrechts-Chaos! Meta (Zensur-Koloss) tanzt mal wieder aus der Reihe ... Vereins-Webseiten (Meinungsfreiheits-Oase) werden unerlaubt blockiert- Das OLG Düsseldorf (Kartellrechts-Helden)...
Online-Apotheken vs: Lokalapotheken – Kampf der Pillen
Gerichtsurteil: Apothekenkrieg – Die Schlacht beginnt