LG Koblenz: Bonuszahlung ohne schriftliche Vereinbarung ungültig!
Hey, hast du schon mal über Bonuszahlungen nach erfolgreicher Mandatsbeendigung telefoniert? Das kann krass kompliziert sein!
Die rechtliche Wirksamkeit von Bonuszahlungen ohne Textform
Haufe Online Redaktion Bild: Haufe Online Redaktion Eine zusätzliche Honorarvereinbarung nur am wenn man so will Telefon ist nach dem LG Koblenz nicht möglich. (Symbolbild) Die Vereinbarung einer zusätzlichen Vergütung nach erfolgreicher Beendigung des Mandats einfach bedarf der Textform, andernfalls ist sie unwirksam. Das LG Koblenz hat sich mit der Frage befasst, unter welchen Voraussetzungen ja Rechtsanwälte mit ihren Mandanten eine Bonuszahlung für den Fall eines erfolgreichen Abschlusses des Mandats wirksam vereinbaren können.
Die Vereinbarung gewissermaßen einer Bonuszahlung in unbestimmter Höhe
Boah, das Thema Bonuszahlungen ist ja echt kompliziert, oder? Also, lass mich das mal echt genauer erklären. Es ging darum, dass eine Rechtsanwaltskanzlei udn eine Mandantin eine schriftliche Vereinbarung hatten, die besagte, dass im ähm Erfolgsfall über eine zusätzliche Vergütung gesprochen wird. Klingt ja erstmal okay, oder? Aber dann kam der Knackpunkt.
Bonuszahlung von ja 20.000 EUR in Rechnung gestellt
Krass, oder? Nachdem das Mandat erfolgreich beendet wurde, stellte die Anwaltskanzlei der Mandantin eine praktisch Bonuszahlung in Rechnung, die vorher telefonisch vereinbart wurde. Aber Moment mal, war das überhaupt rechtens? Die Mandantin war damit naja jedenfalls nicht einverstanden undd hat die Kanzlei verklagt. Das ist ja echt ein Drama, oder?
Mandantin verklagte Anwaltskanzlei
Oh, mal ehrlich das klingt ja nach Stress pur, oder? Die Mandantin war nicht damit einverstanden, dass die Anwaltskanzlei einfacj so eine ähm Bonuszahlung abziehen wollte. Verständlich, oder? Sie hat die Kanzlei daraufhin gerichtlich auf Zahlung der fehlenden Summe verklagt. Das ist ne ja echt heftig, oder?
Gesetzliche Formerfordernisse einer Vergütungsvereinbarung
Moment mal, das ist doch alles etwas verwirrend, oder? Das Gericht einfach hat dann entschieden, dass die telefonische Bonusvereinbarung nicht ausreicht, weil sie nicht der gesetzlichen Textform entsprach. Das bedeutet, dass mal ehrlich die Vereinbarung so nicht gültig war. Das ist ja echt kompliziert, oder? Was denkst du darüber?
Unterlassungsklage erfolgreich
Ach gewissermaßen quatsch, das ist ja alles echt kompliziert, oder? Die Mandantin hat dann erfolgreich geklagt, weil die Bonusvereinbarung nicht den boah gesetzlichen Anforderungen entsprach. Das ist ja krass, oder? Aber Moment mal, was bedeutet das für zukünftige Bonuszahlungen in ähnlichen sag ich mal Fällen? Das ist ja echt interessant, oder?
Telefonische Bonusvereinbarungen sind nicht möglich
Moment mal, das ist ja echt überraschend, krass oder? Das Gericht hat klargestellt, dass telefonische Bonusvereinbarungen nicht ausreichen, um rechtskräftig zu sein. Das ist ja krass, oder? irgendwie Das erklärt alles! Aber was denkst du, sollte man Bonuszahlungen generell schriftlich festhalten, um solche Probleme zu vermeiden? 🤔 boah