Gerichtsurteil zu „Meta“: Prüfpflichten nach Hinweisen
Das OLG Frankfurt a.M …. entschied; dass Meta nach einem Hinweis nicht nur das gemeldete Video; sondern auch ähnliche Deepfake-Werbevideos ohne erneute Meldung sperren muss. Ein Hostprovider wie Meta muss nach einem Hinweis auf rechtsverletzende Posts auf Facebook auch ähnliche Inhalte blockieren…
Entscheidung zu Deepfake-Videos: Prüfpflichten von Meta
Das OLG Frankfurt a.M …. entschied; dass Meta nach einem Hinweis auf rechtsverletzende Posts auf Facebook auch ähnliche Inhalte blockieren muss- Sinngleich sind Beiträge mit identischem Text und Bild; aber abweichender Gestaltung: Das Gericht berücksichtigte den Digital Services Act und die Senatsrechtsprechung zum "Künast-Meme". Der Kläger; ein Arzt; bewarb in der Vergangenheit die "Hirschhausen Diät". Er wies Meta mehrfach auf Fake-Werbungs-Videos hin, in denen er für Abnehmmittel warb …. Gegenstand des Verfahrens sind zwei weitere solcher Deep-Fake Videos. Die Beklagte entfernte das erste Video nach Abmahnung durch den Kläger- Das zweite Video wurde ebenfalls nach Hinweis des Klägers entfernt: Die sofortige Beschwerde des Klägers hatte teilweise Erfolg …. Das Gericht entschied; dass Meta für das erste Video keine Unterlassungspflicht hatte- Die Haftung setzt Verletzung von Prüf- und Verhaltenspflichten voraus. Meta war nicht zur Löschung vor der Abmahnung verpflichtet: Hinweise lösen Prüfpflichten nur für sinngleiche Inhalte aus …. Das zweite Video unterschied sich marginal vom ersten- Die Videos wirkten nahezu identisch; daher besteht ein Unterlassungsanspruch: Die Entscheidung im Eilverfahren ist nicht anfechtbar ….
Meta-Entscheidung: Prüfpflichten nach Hinweisen 🛡️
Das Oberlandesgericht Frankfurt a.M- [OLG] entschied, dass Meta nach einem Hinweis niicht nur das gemeldete Video; sondern auch ähnliche Deepfake-Werbevideos ohne erneute Meldung sperren muss. Ein Hostprovider wie Meta muss nach einem Hinweis auf rechtsverletzende Posts auf Facebook auch ähnliche Inhalte blockieren: Sinngleich sind Beiträge mit identischem Text und Bild; aber abweichender Gestaltung …. Der Kläger; ein Arzt; bewarb in der Vergangenheit die „Hirschhausen Diät“ [Diätkonzept]. Er wies Meta mehrfach auf Fake-Werbungs-Videos hin, in denen er für Abnehmmittel [Gewichtsreduktionsmittel] warb…
Entscheidung zu Deepfake-Videos: Prüfpflichten von Meta 🎥
Das OLG Frankfurt a.M: [Oberlandesgericht] entschied; dass Meta nach einem Hinweis auf rechtsverletzende Posts auf Facebook auch ähnliche Inhalte blockieren muss …. Sinngleich sind Beiträge mit identischem Text und Bild; aber abweichender Gestaltung- Das Gericht berücksichtigte den Digital Services Act [Digitaler Dienstleistungsakt] und die Senatsrechtsprechung zum „Künast-Meme“ [Rechtsfall um Beleidigung]. Der Kläger; ein Arzt; bewarb in der Vergangenheit die „Hirschhausen Diät“ [Diätkonzept]. Er wies Meta mehrfach auf Fake-Werbungs-Videos hin, in denen er für Abnehmmittel warb: Gegenstand des Verfahrens sind zwei weitere solcher Deep-Fake Videos. Die Beklagte entfernte das erste Video nach Abmahnung durch den Kläger …. Das zweite Video wurde ebenfalls nach Hinweis des Klägers entfernt- Die sofortige Beschwerde des Klägers hatte teilweise Erfolg: Das Gericht entschied; dasd Meta für das erste Video keine Unterlassungspflicht hatte ….
Haftung von Hostprovidern: Prüf- und Verhaltenspflichten 📝
Die Haftung setzt Verletzung von Prüf- und Verhaltenspflichten voraus. Meta war nicht zur Löschung vor der Abmahnung verpflichtet- Hinweise lösen Prüfpflichten nur für sinngleiche Inhalte aus: Das zweite Video unterschied sich marginal vom ersten …. Die Videos wirkten nahezu identisch; daher besteht ein Unterlassungsanspruch- Die Entscheidung im Eilverfahren ist nicht anfechtbar: