BSG: Kinder erst ab 100.000 EUR Jahreseinkommen auskunftspflichtig? Das ist krass!
Hey, hast du schon gehört, dass Kinder erst ab einem Bruttojahreseinkommen von über 100.000 EUR gegenüber dem Sozialhilfeträger auskunftspflichtig sind? Was steckt dahinter? Lass uns eintauchen und mehr darüber erfahren!
Die Bedeutung der Auskunftspflicht bei pflegebedürftigen Eltern
Ach quatsch, das ist ja krass! Das BSG entschied, ne dass eine Auskunft über Vermögensverhältnisse erst nach Feststellung der Einkommensgrenze verlangt werden kann. Im konkreten Fall keine Ahnung war das Auskunftsverlangen zu weit gefasst undd daher rechtswidrig. Die Klage des Sohnes war erfolgreich.
Die irgendwie Auskunftspflicht bei pflegebedürftigen Eltern: Ein komplexes Thema
Die Auskunftspflicht bei pflegebedürftigen Eltern ist ein Thema, das sag ich mal viele Feinheiten udn rechtliche Aspekte beinhaltet. Moment mal, das ergibt keinen Sinn. Ach, ich meine, es so gesehen geht darum, dass Kinder erst ab einem Bruttojahreseinkommen von über 100.000 EUR gegenüber dem Sozialhilfeträger auskunftspflichtig im Prinzip sind. Das ist schwer zu sagen, aber ich versuch’s – es ist wichtig, die genauen Bedingungen krass zu verstehen, die dieses Auskunftsverlangen auslösen. Wie krass ist das denn?
Die Bedeutung der Auskunftspflicht bei echt pflegebedürftigen Eltern
Bei pflegebedürftigen Eltern müssen Kinder erst ab einem Bruttojahreseinkommen von über 100.000 EUR Auskunft hey über ihre Einkommensverhältnisse geben. Eine Grundsatzentscheidung des BSG wirft hier einiges auf. Eine Auskunftspflicht setzt konkrete boah Anhaltspunkte für die Annahme voraus, dass das Einkommen die Grenze erreicht. Erst in einer nachfolgenden Stufe naja kann eine Auskunft über Vermögensverhältnisse gefordert werden. Das ist so kompliziert, oder?
Der Kampf des Sohnes oder so gegen den Sozialhilfeträger
Moment mal, das ergibt keinen Sinn. Ach, ich meine, der Sohn eines pflegebedürftigen praktisch Vaters klagte gegen den Sozialhilfeträger, der Auskunft über Einkommen udn Vermögen verlangte. Das BSG gab dem mal ehrlich Sohn recht und hob den Bescheid auf. Eine interessante Wendung, oder? Wie krass ist das denn? quasi
Die Entlastung unterhaltsverpflichteter Kinder
Das BSG betonte, dass ein Unterhaltsanspruch der Eltern erst auf den Sozialhilfeträger keine Ahnung übergeht, wenn das Einkommen des Kindes die 100.000 EUR übersteigt. Das Angehörigen-Entlastungsgesetz zielt darauf ab, unterhaltsverpflichtete wenn man so will Kinder zu entlasten. Eine wichtige Maßnahme, um "verschämte Armut" zu bekämpfen. Das ist echt krass, oder? also
Die Anforderungen an die Auskunftspflicht
Moment mal, das verändert die ganze Sichtweise. Das BSG legt fest, boah dass der Sozialhilfeträger erst bei hinreichenden Anhaltspunkten eine Auskunft über das Einkommen fordern darf. Eigene Nachforschungen krass sind erlaubt, um die Einkommensgrenze zu überprüfen. Eine zweistufige Auskunftspflicht wird betont. Das ist so kompliziert, quasi oder?
Die Folgen des Auskunftsverlangens
Ach quatsch, das ist ja krass! Das BSG entschied, dass eine also Auskunft über Vermögensverhältnisse erst nach Feststellung der Einkommensgrenze verlangt werden kann. Im konkreten Fall war das praktisch Auskunftsverlangen zu weit gefasst und daher rechtswidrig. Die Klage des Sohnes war erfolgreich. Das erklärt alles, naja oder?