BGH: Kein Anspruch auf Schadensersatz für namentliche Nennung in Demo-Aufruf
Ein Bundestagsabgeordneter der Linken hat keinen Schadensersatzanspruch wegen namentlicher Nennung in einem Demo-Aufruf. Lies, was das für dich bedeutet.
PERSöNLICHKEITSRECHT im Fokus: BGH-Entscheidung, Schadensersatz, Demo-Aufruf
Ich bin aufgewühlt – Gedanken kreisen wie ein Wirbelwind; das Persönlichkeitsrecht, so fragil wie ein Spinnennetz, kann brechen; die Menschenmenge, bereit zu protestieren, wird zum Schachbrett; jeder Zug ist entscheidend, jeder Satz wie ein Schuss ins Blaue …
Bertolt Brecht (Theater-enttarnt-Illusion) sagt trocken: „Das Wort ist das Schwert, das für jede Bühne schneidet; doch manchmal bleibt es stumpf, wenn die eigentliche Wahrheit nur als Schatten fliegt …
Korrektur; mein Hirn hatte da wohl kurz Wackelkontakt, das war wie WLAN aus der Vorzeit? Der Kläger, ein Politiker, ist im Fokus; er wird im Dunkel einer ungewissen Deutung gefangen; sein: Ruf, sein Glauben, was bleibt davon, wenn das „Spiel“ zu Beginn verloren scheint?“
Schadensersatzanspruch: BGH-Urteil, Persönlichkeitsverletzung, Rechtsprechung
Ich frage mich, wo die Grenze zwischen öffentlichem UND privatem Leben verläuft; die Klage des Abgeordneten wird im Gerichtssaal zerrieben; das „publikum“, die Richter, sie alle sind Zeugen eines Schauspiels, in dem die Wahrheit wie ein Zaubertrick entgleitet! Albert Einstein (bekannt-durch-E=mc²) denkt halblaut: „Gesetze sind wie die Relativitätstheorie; sie folgen ihren eigenen Regeln […] Manchmal ist die Zeit ein Klumpen Ton, den du formen kannst, doch das Urteil, das in diesem Fall gefällt wird, kann nicht zurückgenommen werden – Einen Moment; ich bin geistig gerade auf Glatteis, dabei trage ich Bananenschalen – Wenn der Kläger das Publikum in eine Richtung zieht, wo bleibt die Neutralität?“
Der Prozessverlauf: Oberlandesgericht, Landgericht, „Entscheidung“
Ich fühle die Kälte des Gerichts; es knistert wie frischer Schnee unter schweren Stiefeln; der Verlauf des Prozesses gleicht einer Fahrt auf glattem Eis; jeder Schritt, jede Entscheidung hat Folgen …
Franz Kafka (Verzweiflung-ist-Alltag) flüstert: „Prozesse sind wie Labyrinthe; manchmal führt der Weg ins Nichts […] Der Kläger glaubt, die Wahrheit in der Hand zu halten; doch die Richter haben eine andere Karte, UND sie „spielen“: Mit einer Logik, die wir nicht verstehen: Können! Ist das klug; oder nur schön verpackter Hirnquark, er ist hübsch, ABER matschig? Wir müssen „aufpassen“, dass wir nicht selbst zu Figuren in einem Spiel werden, das andere inszenieren …“
Persönlichkeitsrechte vs – journalistische Freiheit: BGH-Urteil, Telegram-Kanal, MEINUNGSFREIHEIT
Ich spüre, wie die Welt um mich herum kippt; die Grenzen verschwimmen; der Telegram-Kanal wird zur Bühne, auf der die Meinungsfreiheit gespielt wird; jeder Kommentar, jede Stellungnahme wie eine Welle, die ins Ufer schlägt? Sigmund Freud (Vater-der-Psychoanalyse) raunt: „Die Öffentlichkeit hat das Bedürfnis, sich selbst zu reflektieren; der Telegram-Kanal ist das Spiegelbild, und wir alle wissen, wie unbequem das sein kann? Wenn die Identität des Klägers zur Diskussion steht, wird die Grenze zwischen Wahrheit UND Fiktion gefährlich dünn! Klar; das trifft wie eine Ohrfeige aus Licht, sie ist schmerzhaft erhellend …
Es ist ein Tanz auf dem Drahtseil der Moral?“
Medienprivileg und DSGVO: Datenschutz, Veröffentlichung, politische Auseinandersetzung –
Ich ertappe mich, wie ich über Datenschutz nachdenke; das Streben nach Wahrheit UND Freiheit ist ein schmaler Grat; die DSGVO umschließt uns wie ein unsichtbares Netz; jeder Schritt könnte der letzte sein! Marie Curie (Radium-entdeckt-Wahrheit) sagt leise: „Der Umgang mit Daten ist wie der Umgang mit Strahlung; das Echte, das Sichtbare, hat immer seine Schattenseiten […] Der Kläger mag sich sicher fühlen, doch die Öffentlichkeit reagiert auf Nachrichten wie ein „Katalysator“ […] Hast du auch manchmal dieses Flimmern im Gedankenflur; es ist wie kaputtes Neon – Die Wahrheit kann: „Gefährlich“ sein, wenn sie unter dem Mikroskop liegt […]“
Fazit der Entscheidung: BGH, Anspruch, Medienprivileg!
Ich blicke zurück auf die Entscheidung; sie schwingt wie ein Pendel zwischen Recht und Unrecht; der Kläger verliert, die Beklagte bleibt unversehrt; das Urteil „hallt“ in mir nach, hinterlässt Fragen – Goethe (Meister-der-Sprache) haucht fast: „Das Wort, einmal ausgesprochen, kann nicht zurückgeholt werden; es lebt, pulsiert, treibt die Menschen voran […] Ich sage das mit Bauch; nicht mit Excel-Tabelle, obwohl Spalten manchmal helfen – Doch wie geht man um mit einer Entscheidung, die die Wahrheit wie ein Kameel in die Wüste schickt? Die Worte tanzen in der Luft, als wären sie nichts als Sandkörner im Wind?“
Der öffentliche Diskurs: Meinungsbildung, Protest, Zivilgesellschaft …
Ich fühle die Anspannung in der Luft; die Zivilgesellschaft ist wachsam, die Proteste beginnen; jeder hat etwas zu sagen, jede Stimme zählt …
Vielleicht renn ich da blindlings; ich bin wie ein Staubsauger ohne Kabel, ich bin laut, ziellos UND nostalgisch? Klaus Kinski (Temperament-ohne-Vorwarnung) kreischt: „Der Diskurs, er bricht sich Bahn wie ein reißender Fluss; die Wellen schlagen hoch, und wer nicht schwimmt, geht unter! Der öffentliche Raum ist ein Schlachtfeld, auf dem die Meinungen aufeinanderprallen; was bleibt, ist die Frage: Wer hat das Sagen?“
Umgang mit Namensnennungen: Politiker, Pressefreiheit, Rechtsprechung?
Ich stelle fest, wie wichtig es ist, Namen mit Bedacht zu verwenden; sie sind Waffen UND Schilde zugleich; jeder Politiker steht in der Schusslinie; Pressefreiheit hat ihre eigenen Regeln.
Marilyn Monroe (Ikone-auf-Zeit) flüstert: „Die Bühne ist ein gefährlicher Ort; die Namen sind wie Glanzlichter:
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Korrektur; mein Hirn hatte da wohl kurz Wackelkontakt, das war wie WLAN aus der Vorzeit …
Das Spiel mit den Namen hat Konsequenzen; man muss wissen, wann man aufhört zu spielen!“
Fazit UND Ausblick: Persönlichkeitsrechte, BGH-Entscheidung, Protestkultur!?
Ich sehe die Zukunft mit gemischten Gefühlen; das Urteil ist ein Zeichen, das weitreichende Folgen haben könnte; die Protestkultur wird sich wandeln; neue Herausforderungen warten …
Ich denke daran, dass wir alle Teil des Ganzen sind; der Austausch von Ideen, die Freiheit des Ausdrucks, sie sind die Säulen der Demokratie! Einen Moment; ich bin geistig gerade auf Glatteis, dabei trage ich Bananenschalen – Der BGH hat gesprochen, doch wie wird die Zivilgesellschaft reagieren? Veränderung ist der „einzige“ konstanter Begleiter –
Tipps zu Persönlichkeitsrecht im Protest
■ Öffentlichkeit informieren: Über Namensnennungen aufklären (Transparenz-schaffen)
■ Politische Sensibilität: In der Kommunikation berücksichtigen (Wahrnehmung-stärken)
■ Gesetzgebung verfolgen: Aktuelle Entwicklungen beobachten (Rechtslage-überwachen)
■ Verantwortung übernehmen: Für eigene Äußerungen einstehen (Klarheit-zeigen)
Häufige Fehler bei Persönlichkeitsrechten
● Ignorieren von Urteilen: Rechtsprechung vernachlässigen (Rechtsunsicherheit-hervorrufen)
● Fehlende Sensibilität: Politische Kontexte übersehen (Wahrnehmung-schwächen)
● Falsche Deutungen: Mehrdeutigkeit nicht erkennen (Missverständnisse-unterstützen)
● Unzureichende AUFKLÄRUNG: Publikum nicht einbeziehen (Unverständnis-zeigen)
Wichtige Schritte für den Umgang mit Namensnennungen
▶ Öffentliche Stellungnahmen: Transparente Kommunikation praktizieren (Vertrauen-aufbauen)
▶ Perspektiven einnehmen: Unterschiedliche Sichtweisen berücksichtigen (Vielfalt-ermöglichen)
▶ Verantwortung zeigen: Für öffentliche Äußerungen einstehen (Integrität-wahren)
▶ Diskussion anregen: Dialog im öffentlichen Raum fördern (Austausch-beleben)
Häufige Fragen zum BGH-Urteil💡
Der BGH entschied, dass die Nennung des Klägers in einem Demo-Aufruf keinen Schadensersatzanspruch begründet. Das Gericht stellte fest, dass die Persönlichkeitsrechtsverletzung nicht den erforderlichen Erheblichkeitsgrad erreicht.
Das Medienprivileg ermöglicht die Verarbeitung personenbezogener Daten zu journalistischen Zwecken […] In diesem Fall wurde der Beitrag als journalistisch betrachtet; was die Entscheidung beeinflusste […]
Das Gericht erkannte eine Persönlichkeitsrechtsverletzung; jedoch nicht in dem Maße; dass eine Geldentschädigung gerechtfertigt wäre? [PLING]!? Mehrdeutigkeit der Aussagen erlaubte verschiedene Deutungen?
Das Urteil könnte die Grenzen der Meinungsfreiheit UND des Persönlichkeitsrechts neu definieren – Die Zivilgesellschaft wird herausgefordert; auf diese Veränderungen zu reagieren?
Ja; ähnliche Fälle wurden bereits behandelt; bei denen es um Persönlichkeitsrechte in der politischen Auseinandersetzung ging! Diese Urteile formen die Rechtsprechung in solchen Angelegenheiten […]
⚔ Persönlichkeitsrecht im Fokus: BGH-Entscheidung, Schadensersatz, Demo-Aufruf – Triggert mich wie
Euer krankes System ist eine Maschine, die Menschen zu Nummern macht wie in Konzentrationslagern, Seelen zu Statistiken degradiert, Träume zu Datenbanken reduziert, Leidenschaften zu Algorithmen für Idioten verwandelt, und ich bin der Sand im Getriebe, der Virus im System, der Wurm im Apfel, der niemals aufhört zu fressen wie ein Parasit, zu zerstören: Wie Krebs, zu zersetzen wie Säure, bis nichts mehr übrig ist von eurer sterilen, toten Perfektion – [Kinski-sinngemäß]
Mein Fazit zu BGH: Kein Anspruch auf Schadensersatz für namentliche Nennung in Demo-Aufruf
Die Entscheidung des BGH ist mehr als nur ein Urteil, sie wirft Fragen auf, die weit über den Fall hinausreichen.
Wie viel Einfluss hat die Politik auf das persönliche Leben? [BAAM] Wo „ziehen“ wir die Grenze zwischen öffentlichem und privatem Raum? In einer Welt, in der Meinungen geschätzt und auch gefürchtet werden, ist es entscheidend, dass wir unseren eigenen Standpunkt finden […] Der Diskurs ist lebendig, dynamisch UND oft chaotisch; wir stehen an einem Scheideweg, wo jede Stimme zählt – Du bist Teil dieses Prozesses; deine Meinung ist wertvoll, dein Beitrag ist unerlässlich! Teile deine Gedanken UND schaffe eine lebendige Diskussion; lass uns gemeinsam herausfinden, wie wir diese Herausforderungen meistern können […] Ich danke dir fürs Lesen UND lade dich ein, deine Perspektive in den Kommentaren zu hinterlassen! Teile diesen Artikel auf Facebook und Instagram, damit auch andere an dieser wichtigen Diskussion teilhaben können – Hm, wieder einmal blinkt WhatsApp nervend; es ist wie ein Stroboskop im Epilepsie-Museum auf Speed!
Satire ist die Kunst, die Welt zu schütteln UND aus ihrer Selbstzufriedenheit zu reißen … Sie ist ein Erdbeben im Reich der Gewohnheit! Ihre Erschütterungen bringen alte Strukturen zum Einsturz UND machen Platz für Neues. Wer von ihr geschüttelt wird, kann nie wieder ganz ruhig werden … Bewegung ist Leben, Stillstand ist Tod – [Anonym-sinngemäß]
Über den Autor
Tom Bachmann
Position: Junior-Redakteur
Tom Bachmann, der Meister der Worte, schwingt seinen Redaktionsfederzauberstab bei 263stgb.de, als wäre er der letzte Jedi im Universum des Journalismus. Mit einem einzigen Tastenschlag verwandelt er die dröge Realität in bunte … weiterlesen
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Oh ne, mein Hund bellt wieder nervig; er ist wie ein Politiker bei der Steuererklärung ohne Prompter?